Gemeinde Miehlen
Die Perle im Rhein-Lahn- Kreis

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12.09.2024

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 17.09.2024

Am Dienstag, 17.09.2024 findet um 19:30 Uhr im Rathaus Miehlen, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung:
1. Information über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse vom 30.07.2024

2. Einwohnerfragestunde

3. Beratung und Beschlussfassung über den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan
"Am Bettendorfer Weg - 2. Erweiterung" der Ortsgemeinde Miehlen

a) Billigung des Bebauungsplanentwurfes "Am Bettendorfer Weg - 2. Erweiterung"
b) Freigabe für die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 BauGB
sowie Interkommunale Abstimmung
c) Auftrag an die Verwaltung (19/2024/049)

4. Beratung und Beschlussfassung über die Billigung der Planung zum Straßenendausbau
im Neubaugebiet "Am Bettendorfer Weg" (19/2024/052)

5. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von Unterhaltungsarbeiten
(19/2024/056)

6. Wahl von ordentlichen sowie stellvertretenden Mitgliedern in die Ausschüsse
des Gemeinderates

a) Finanzausschuss
b) Dorfentwicklung und Förderung von Familien
c) Bau, Verkehrsfragen, Landwirtschaft und Umwelt
d) Jugend, Sport, Kultur und Partnerschaft (19/2024/055)

7. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung und Übertragung eines Geschäfts-
bereiches (19/2024/054)

8. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung (19/2024/053)

9.1 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/ Befreiungsanträge/
Bauvoranfragen

- § 66 LBauO - Neubau Garage und Carport, Dachformänderung Balkon;
Flur 30, Parzelle 49 (19/2024/047)

9.2 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/ Befreiungsanträge/
Bauvoranfragen

- § 66 LBauO - Anbau Abstellräume an bestehendes Einfamilienhaus; Flur
32, Parzelle 28/5 (19/2024/046)

9.3 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/ Befreiungsanträge/
Bauvoranfragen
- § 36 BauGB- Einvernehmen zum Vollzug der Wassergesetze zur Gewässerkreuzung
im Rahmen des Breitbandausbaus mit Glasfaser (19/2024/048)

9.4 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/ Befreiungsanträge/
Bauvoranfragen
- § 66 LBauO - Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit separatem Wohneingang;
Flur 31, Parzelle 46/1 (19/2024/057)

10. Sachstandsbericht Dorfladen

11. Finanzzwischenbericht 2024

12. Anfragen und Mitteilungen

nichtöffentliche Sitzung

13. Grundstücksangelegenheiten (19/2024/050)

14. Personalangelegenheiten

André Stötzer, Ortsbürgermeister



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