Aktuelle Neuigkeiten der Gemeinde

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 05.11.2024

Die nächste Sitzung des Gemeinderates Miehlen findet am Dienstag, 05.11.2024, 19:30 Uhr, im Rathaus in Miehlen, Hauptstraße 43, in 56357 Miehlen
statt.

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung
1.Information über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse vom 17.09.2024
2.Einwohnerfragestunde
3.Beratung und Beschlussfassung über den in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Ramersbach - 6. Änderung" der Ortsgemeinde Miehlen
a) Würdigung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung
b) Billigung und Freigabe des neuen Entwurfes zur regulären Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
c) Auftrag an die Verwaltung (19/2024/060)
4.Beratung und Beschlussfassung über
a) Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025
b) Brennholzverkauf 2025 (inkl. Abgabemenge und Preise) (19/2024/066)
5.Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biomethangasanlage Biogeen GmbH" der Ortsgemeinde Miehlen
a) Planaufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Planungsanlass
- Gebietsabgrenzung
- Bezeichnung des Bebauungsplanes
- Verfahrensbestimmung
b) Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB (19/2024/062)
6.Beratung und Beschlussfassung über Straßenverkehrsmaßnahmen (19/2024/071)
7.Vergabe von Planungsleistungen im Rahmen der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes der Ortsgemeinde Miehlen
- Vergabe von Ingenieurleistungen
- Ingenieurvertrag (19/2024/063)
8.Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung (19/2024/072)
9.Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Forstseilwinde (19/2024/074)
10.Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung einer Boule- Anlage und Erweiterung des Basketball- Feldes (19/2024/073)
11.Beratung und Beschlussfassung über die Bildung und Übertragung eines Geschäftsbereiches (19/2024/069)
12. Bauvoranfrage gem. § 72 LBauO - Umbau einer Scheune zu einem Wohnhaus und Ablösung eines Stellplatzes; Flur 31, Parzelle 51 (19/2024/070)
13.Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des
Haushaltsjahres 2023 und Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsabschluss
b) Genehmigung der außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben und
Feststellung des Jahresabschlusses sowie der Bilanz zum 31.12.2023
c) Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten und der Verwaltung (19/2024/064)
14.Beratung und Beschlussfassung der Kostensätze für 2025
a) Mietgebühren Stadthalle, Bürgerhaus und Tagungsraum
b) Bezuschussungen für Soziales
c) Verkaufspreise der Bauplätze (19/2024/065)
15.Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden (19/2024/067)
16.Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung
17.Grundstücksangelegenheiten (19/2024/068)
18.Personalangelegenheiten
19.
Anfragen und Mitteilungen

gez.
André Stötzer
Ortsbürgermeister