Aktuelle Neuigkeiten der Gemeinde

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 13.09.2022

Am Dienstag, 13.09.2022 findet um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung:
1. Information über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse vom 19.07.2022
2. Einwohnerfragestunde
3. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
„Feuerwehrgerätehaus Miehlen“
a) Würdigung/ Abwägung Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren des vorliegenden zweiten Planentwurfes des Bebauungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Miehlen“
b) Auftrag an das Ingenieurbüro Karst GmbH
c) Auftrag an die Verwaltung
4. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Ramersbach – 6. Änderung“
a) Vergabe der Ingenieurleistung zur Aufstellung des Bebauungsplanes
b) Billigung des Bebauungsplanentwurfes „Ramersbach – 6. Änderung“
c) Freigabe für die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Interkommunale Abstimmung
d) Auftrag an die Verwaltung
5. Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge/ Befreiungsanträge/ Bauvoranfragen
6. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 und Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
a) Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
b) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsabschluss
c) Genehmigung der außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben und Feststellung
des Jahresabschlusses sowie der Bilanz zum 31.12.2021
d) Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten und der Verwaltung
7. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
8. Beratung und Beschlussfassung über die Umrüstung auf LED- Beleuchtung der Liegenschaften
9. Mitteilungen und Anfragen

nichtöffentlicher Teil
10. Grundstücksangelegenheiten